Gibt es eine neue Achse "Mercron"?

Die frühere französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard begrüßt eine verstärkte deutsch-französische Initiative zur Verteidigung. „Es ist Zeit, dass wir das Schicksal in die eigene Hand nehmen", sagt Goulard im Gespräch mit Michael Bröcker. „Die große Frage ist, sind wir bereit, füreinander zu sterben? Deutsche und  Franzosen müssten aufeinander zugehen. Die Deutschen haben Recht, das öffentliche Geld muss gut verwaltet werden. Aber umgekehrt ist auch die Zeit der Tabus vorbei." Gemeinsame europäische Finanzierungsinstrumente seien notwendig. „Die europäische Perspektive macht uns alle größer."

An der Spitze der EU und in der Unionsführung wird über ein neues Instrument zur Finanzierung der europäischen Verteidigungsfähigkeit nachgedacht.

Nach Informationen aus CDU-Kreisen und aus dem Elysée-Palast soll Friedrich Merz am Mittwochabend mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über einen neuen milliardenschweren Verteidigungsfonds als dauerhafte Hilfestellung für die Ukraine und zur Verteidigungsfähigkeit Europas gesprochen haben. Dieses Finanzinstrument könnte mit einer Banklizenz ausgestattet werden und so Kredite zur Finanzierung von Rüstungsvorhaben vergeben. Vorbild wäre der ESM, der als eigene Finanzinstitution in der Staatsschuldenkrise zur Rettung der kriselnden Euro-Staaten gegründet und mit 700 Milliarden Euro gefüllt wurde.  

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