Warum schmiert die SPD so ab, Herr Elsen?

Sachsens Innenminister fordert ein Sofortprogramm zur Abschiebung von Intensivtätern. „Die Abschiebediskussion Afghanistan greift zu kurz“, sagt Armin Schuster. Ein „Sofortabschiebeprogramm für Intensivstraftäter wäre eine minimalinvasive Operation mit maximaler gesellschaftlicher Wirkung“. In Sachsen begingen gut ein Prozent der Asylzuwanderer fast die Hälfte aller Straftaten, die dieser Gruppe zuzuordnen seien. 

Er geht mit der Forderung in die Innenministerkonferenz in Potsdam, dass der Bund Rückführungszentren an den großen Flughäfen errichtet.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck reist nach Südkorea und China. In Peking erwarten ihn schwierige Gespräche. Die Strafzölle der EU für chinesische Autos stehen bei Habecks Gesprächspartnern ganz oben auf der Liste. 

Im China.Table lesen Sie, wie Kompromisse aussehen könnten. Wir begleiten Robert Habeck auf seiner heiklen Mission nach China.

Ulrich Elsen ist seit fast 50 Jahren Sozialdemokrat und Bürgermeister in Rheydt, einem Ortsteil von Mönchengladbach am Niederrhein. Im Gespräch mit Michael Bröcker spricht er von einer „katastrophalen Performance in Berlin“. Elsen erklärt auch, warum Boris Pistorius so viel bessere Zustimmungswerte hat als Olaf Scholz.

Im EM-Briefing blicken Florian Fischer und Michael Horeni auf das zweite Gruppenspiel der Fußballnationalmannschaft. 

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