NSDAP, KPD, AfD? - Warum Parteiverbote in Deutschland schwierig sind

Sollte die AfD verboten werden? Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten ist dafür. Entscheiden kann darüber nur das Bundesverfassungsgericht - und die Hürden sind hoch. In der Geschichte der Bundesrepublik wurden erst zwei Parteien verboten.

Das erwartet Euch in dieser Folge:

(02:15) Das erste Verbotsverfahren gegen die NPD wird 2003 eingestellt
(08:44) 2017 scheitert auch der zweite Versuch, die NPD zu verbieten
(13:09) Voraussetzungen für ein Parteiverbot in der Bundesrepublik
(20:53) Hitlerputsch 1923 und das erste Verbot der NSDAP
(24:34) Wie in der Weimarer Republik Parteien verboten wurden
(27:58) Die Alliierten verbieten und zerschlagen 1945 die NSDAP
(30:29) Die Sozialistische Reichspartei SRP wird 1952 verboten
(33:13) 1956: Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD)
(35:23) Zwangsvereinigung von SPD und KPD in der DDR – Entstehung der SED
(36:15) Sozialistengesetze und Verbot der SPD im Kaiserreich

Unsere Experten in dieser Folge:

• Till Patrik Holterhus ist Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Leuphana Universität Lüneburg, Forschung u.a. zu Parteiverboten.

• Dominik Rigoll ist Historiker am Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam. Er forscht u.a. zu rechten Parteien, Nationalismus und Parteiverboten.

Die Macherinnen und Macher dieser Folge:

Host: Anh Tran
Autor: Christian Röther
Regie und Produktion: Carina Schroeder
Redaktion: Monika Dittrich

Mehr zum Thema in der Deutschlandfunk App:

• Der Rest ist Geschichte über den Untergang von Demokratien
• Der Rest ist Geschichte über das Bundesverfassungsgericht
• Der Rest ist Geschichte über Rechtsextremismus

Weiterführende Links:

• Deutschlandfunk-Artikel über Gründe für und gegen ein AfD-Verbotsverfahren
• Deutschlandfunk - Essay und Diskurs über ein mögliches AfD-Verbot

Unser Podcast-Tipp in dieser Woche:

Das Kalenderblatt - historische Rückblicke, jeden Tag

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