Es sollte wohl einige Wachrütteln in der Bevölkerung und in der Regierung: Monika Schnitzer, die Vorsitzende der sogenannten Wirtschaftsweisen, sprach von einem drohenden “Kollaps” der Sozialsysteme. Wie kommt sie zu dieser Schlussfolgerung? Und wie ließe sich der Kollaps noch abwenden? Die Aussagen der Expertin kommen in einer Zeit, die von der Bundesregierung als “Herbst der Reformen” ausgerufen wurde. Doch die Vorzeichen sind schlecht. Im Spätsommer verhakt sich die Koalition in öffentlichem Streit. Ist das eine Arbeitsgrundlage für nötige Reformdebatten? Dass Veränderungen nötig sind, das geben die Beteiligten zu. Im Haushalt fehlen bis 2027 rund 30 Milliarden Euro. Die sozialen Sicherungssysteme sind unterfinanziert, der Staat muss immer öfter einspringen. Der demographische Wandel wird das Problem noch verschärfen. Doch wo soll angesetzt werden? Ist es wirklich beim Bürgergeld, wie die Union es fordert? Sind Maßnahmen wie die Ausweitung der Mütterrente oder die Erhöhung der Pendlerpauschale gerade wirklich sinnvoll?
